Olympischer Brief an Gesundheitsminister übergeben
Rund 2.000 wütende Pflegekräfte haben Jens Spahn gestern auf der Gesundheitsministerkonferenz in Leipzig mit einem Pfeiffkonzert empfangen. Mit dem Protest verliehen sie ihren Forderungen nach einem bundesweiten Tarifvertrag für die Altenpflege und einem gesetzlich festgelegten Personalschlüssel lautstark Ausdruck. Und das offenbar so laut, dass der Bundesgesundheitsminister zwischendurch das Tagungshotel verließ, um mit den Demonstrierenden zu sprechen.
Spahn stellte gesetzgeberische Bestrebungen in Aussicht und berief sich auf den Maßnahmenkatalog der Konzertierten Aktion Pflege (KAP), den er am Dienstag gemeinsam mit Arbeitsminister Hubertus Heil und Familienministerin Franziska Giffey vorgestellt hatte. Zudem empfahl er den Pflegekräften, sich zu organsieren, denn ohne Gewerkschaft sei ein Tarifvertrag schwierig durchzusetzen.
Im Rahmen der Konferenz haben einige Pflegekräfte auch einen „olympischen Brief“ an den Bundesgesundheitsminister übergeben. Die bundesweite Aktion war im Januar in Kiel gestartet (kliniksprecher.de berichtete), bis gestern hätten Menschen aus mehr als 100 Krankenhäusern in 80 Städten unterschrieben. Rund 500 Meter messe die Papierrolle, sagte Manuela Rasmussen vom „Bundesbündnis für Pflege“ laut dpa.
Kritiker bleiben skeptisch
Fraglich bleibt, wie schnell den Bestrebungen der KAP auch spürbare Verbesserungen für die Pflege folgen. Der „Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.“ (bpa) hatte die Vorschläge bereits am Dienstag als „gute Ansätze ohne Finanzierungskonzept und konkreten Fahrplan“ bezeichnet. Auch mit seinen Äußerungen im ZDF Morgenmagazin stieß Jens Spahn in den sozialen Netzwerken auf Unmut. Er hatte dort unter anderem negative Begriffe wie „Pflegenotstand“ und eine problematisierende Berichterstattung kritisiert, die mehr die zu Wort kommen lassen sollte, die von den positiven Seiten erzählen. Die Realität sehe aber nun mal so aus, konterte beispielsweise das Twankenhaus auf Twitter.
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